Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch Litauen, Estland und Lettland

Auf Ersuchen von Litauen, Estland und Lettland sowie nach erfolgter Zustimmung der Schweiz treffen am 18. April 2023 vier Inspektoren zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz ein.

Die Inspektion findet vorwiegend im Raum Bern und in der Zentralschweiz statt. Sie dauert maximal 48 Stunden und wird spätestens am 20. April 2023 beendet sein.

Die Inspektoren werden dabei über militärische Aktivitäten (Kurse, Schulen und Übungen), die während dieser Zeit in den erwähnten Gebieten durchgeführt werden, informiert und können Truppen und Schulen besuchen.

Die Inspektionsgruppe kann sich im erwähnten Raum in Begleitung schweizerischer Armeeangehöriger frei bewegen. Sensitive Objekte sind hingegen von den Inspektionen ausgenommen.

Die Inspektion ist eine Überprüfungsmöglichkeit gemäss den Bestimmungen des Wiener Dokumentes 2011 und erlaubt jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich hinsichtlich Einhaltung der vereinbarten vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen vor Ort Informationen zu beschaffen.

 

Quelle: Schweizer Armee
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