Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung: Längere Engagements für Spezialisten

Das VBS setzt erste Massnahmen zur Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung um. Im Rahmen der Teilrevision der Verordnung des VBS über das Personal für die Friedensförderung, die Stärkung der Menschenrechte und die humanitäre Hilfe (PVFMH-VBS) werden die Anstellungsbedingungen flexibilisiert, um längerfristige Engagements, insbesondere für Spezialfunktionen, zu ermöglichen. Ausserdem sollen die Anstellungsbedingungen für die einsatzbezogene Ausbildung den vorherrschenden Bedürfnissen angepasst werden. Die teilrevidierte Verordnung tritt per 1. Januar 2023 in Kraft.

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Air2030: Stellungnahme des Bundesrates zum Bericht der GPK-N betreffend Evaluationsverfahren Neues Kampfflugzeug

Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 9. Dezember 2022 die Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) „Evaluationsverfahren Neues Kampfflugzeug“ verabschiedet. Eine Empfehlung der GPK-N nimmt der Bundesrat teilweise an: Er ist gewillt, die Praxis der „closing meetings“ zu überprüfen, und hat das VBS beauftragt, dem Bundesrat bis Ende 2023 das Ergebnis sowie allfällige Anträge zu unterbreiten. Eine der insgesamt fünf Empfehlungen lehnt der Bundesrat ab, drei weitere erachtet er als bereits erfüllt.

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Armee und Zivilschutz unterstützen zahlreiche Schneesport-Weltcups in der Schweiz

Auch in den Weltcups der Saison 2022/2023, die am kommenden Wochenende in St. Moritz, Davos und Engelberg Halt machen, werden zahlreiche Anlässe im Schneesport durch Armee und Zivilschutz unterstützt. Geplant und bewilligt sind insgesamt 9200 Diensttage von Armeeangehörigen. Seitens Bund sind 7'200 Diensttage von Zivilschützern der kantonalen Zivilschutzorganisationen vorgesehen. Darüber hinaus wird der Schneesport wie die übrigen Sportarten mit verschiedenen Instrumenten und finanziellen Mitteln der Sportförderung des Bundes unterstützt.

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Dr. Urs Loher (56) wird neuer Rüstungschef

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2022 Urs Loher zum Direktor des Bundesamts für Rüstung armasuisse per 1. August 2023 ernannt. Er übernimmt die Funktion von Martin Sonderegger, der per 31. August 2023 sein ordentliches Pensionierungsalter erreichen wird. Der 56-jährige Dr. Urs Loher hat an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich studiert und 1992 als Dipl. El.-Ing. ETH abgeschlossen. 1994 hat er das Nachdiplomstudium in Informationstechnik absolviert und 1998 promovierte er als Dr. sc. Techn. ETH.

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Ernennung des Chefs Armeestab

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2022 Brigadier Alexander Kohli per 1. Januar 2023 zum Chef Armeestab, unter gleichzeitiger Beförderung zum Divisionär, ernannt. Der 55-jährige Alexander Kohli hat 1995 an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich sein Studium als Kulturingenieur ETH abgeschlossen.

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Air2030 – bilaterales Rüstungsgespräch Schweiz-Norwegen in der Schweiz

Der Rüstungschef Martin Sonderegger empfängt den norwegischen Rüstungschefs Morten Tiller zu einem Besuch und zu bilateralen Gesprächen in Thun und Bern. Im Zentrum der Gespräche stehen das Programm Air 2030 sowie Themen rund um die Technologieentwicklung und Innovation. Am 28. und 29. November 2022 finden in Thun und in Bern Gespräche mit Vertretern einer norwegischen Delegation statt.

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